Es scheint sich überraschend eine Mehrheit im Celler Stadtrat für die Anschaffung der Straßenausbaubeiträge abzuzeichnen: Nachdem die WG dies bereits schon 2017 und 2019 beantragt hatte, hat die Fraktion WG/Die PARTEI nun erneut einen entsprechenden Antrag eingebracht. Neu ist, dass sowohl die SPD als auch die Unabhängigen ähnlich lautende Anträge in den Rat eingebracht haben. […]
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Die Fraktion WG/Die PARTEI im Stadtrat fordert in einem neuen Antrag die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung. Künftig sollen die erforderlichen Mittel zum Erhalt der Straßeninfrastruktur aus dem Haushalt kommen. Ähnlich lautende Anträge gibt es auch von anderen Parteien im Rat. PM, Antrag und Berichterstattung im Link: WG/Die PARTEI für Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung | CELLEHEUTE.DE | Politik
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Die Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt beantragt, dass die Stadt Celle im Celler Bahnhof die öffentliche WC Anlage, ggf. in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG wieder betreibt. Die Kosten- und Aufgabenverteilung könnte ggf. im Rahmen eines runden Tisches mit der Bahn und der Bahnhofsmission, Kiosk sowie Buchhandlung zielführend verhandelt werden.Die nötigen Finanzmittel sind in […]
WeiterlesenFür die Fraktion WG/Die PARTEI ist daher Willes Ruf nach „insbesonderer Aufklärung, welche Nationalität die Straftäter haben und ob es einen Migrationshintergrund mit gescheiterter oder verweigerter Integrationsbereitschaft gibt“, irrelevant. „Stimmenfang am rechten Rand hat der CDU noch nie geholfen.“, ist Ratsherr Opitz überzeugt. „Straftäter müssen unabhängig ihrer Herkunft oder ihres Hintergrunds verfolgt und bestraft werden. […]
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➡ WG sieht „Umleitung“ von „Elterntaxis“ skeptisch 💪😄 ℹ „Das ist ja grundsätzlich wünschenswert, jedoch leider in der heutigen Elterntaxizeit eher weltfremd.“, sagt WG-Ratsherr Torsten Schoeps. „Die Erfolgsaussichten dieses gut gemeinten Antrags sehe ich leider eher negativ. Grund dafür: der lange Weg vom Auto zum Schuleingang.“ Schoeps: „Oberstes Ziel sollte es dennoch sein, Kinder selbstständig […]
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„Energieeinsparungsmaßnahmen müssen dort wo möglich, flächendeckend und ohne Ausnahme ergriffen werden“, Ratsherr Torsten Schoeps zur Energiedebatte
WG-Ratsherr Torsten Schoeps erwägt eigenen Antrag im Stadtrat einzubringen, um Jugendherbergsbau auf der Allerinsel doch noch zu ermöglichen. https://www.cz.de/celle/celle/politik-will-verhandeln-celle-soll-jugendherbergs-plaene-nicht-aufgeben
WeiterlesenWG-Ratsherr Torsten Schoeps erleichtert über Klausel in den Verträgen zu Haesler-Bauten. Rückübertragungsklausel sieht vor, dass bei Abriss statt Sanierung Grund und Boden zurück an die Allerland GmbH geht.
WeiterlesenWG-Ratsherr Torsten Schoeps setzt sich weiterhin für Natur- und Klimaschutz und damit auch für eine Baumschutzsatzung ein. Er hofft auf einen Kompromiss: „Da die Beschlussvorlage diesmal von der Verwaltung kommt, ist davon auszugehen, dass Übereinstimmung mit den anderen Ratsfraktionen vorliegt und Mehrheitsfähigkeit im Rat gegeben ist.“
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