Sehr geehrte Damen und Herren,
die Förderung der Kunst-, Kultur- und Museumslandschaft in Celle ist ein wichtiger Eckpfeiler für den bleibenden Erfolg des enorm wichtigen Wirtschafts- und Standortsfaktors Tourismus in Celle.
Andererseits ist der städtische Haushalt seit vielen Jahren chronisch defizitär.
Daher stellen sich folgende wichtigen Fragen:
1.)Ist es richtig, dass Celle in Niedersachsen einwohnermäßig betrachtet „nur“ die 12.größte Stadt ist,
aber bei den Pro-Einwohner-Ausgaben für Kunst-, Kultur- und Museen nach wie vor viel weiter vorne zu finden ist?
2.) Falls ja, wo steht Celle mit diesen Ausgaben statistisch und soll dies trotz der Haushaltslage so bleiben?
3.) Warum fließen die Einnahmen der Museen an den Museumsverein, obwohl die Stadt die hohen Kosten für Gebäude und Personal trägt?
4.) Da dies derzeit offensichtlich vertraglichen Verabredungen geschuldet ist: wann können diese Verträge frühestmöglich zugunsten des städtischen Haushalts wie geändert werden, damit das Defizit zurückgeführt werden kann – z. B. durch Erhebung von Eintrittsgebühren auch am Samstag ab 13 Uhr – es ist nicht einzusehen, dass eine – insbesondere auch für Touristen – attraktive Museumsbesuchszeit gebührenfrei gestaltet bleibt.
5.) Darüber hinaus möge die Verwaltung in der nächsten erreichbaren Kulturausschusssitzung über die Erfahrung in anderen vergleichbar großen oder auch kleineren Städten (z.B. Weimar, ca. 65.000 Einwohner, Eisenach ca. 44.000 Einwohner, Bingen ca. 25.000 Einwohner) mit Kulturförderabgabe berichten; hat dies dort ggf. zu Einbrüchen bei den Touristenzahlen / Übernachtungszahlen geführt oder stößt die Abgabe auf die nötige Akzeptanz der auswärtigen Gäste?
Begründung:
Seit vielen Jahren ist der städtische Haushalt nachhaltig defizitär und sollte daher möglichst auch in diesem kostenträchtigen Bereich eine Entlastung erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Gez. Torsten Schoeps
Fraktionsvorsitzender
Gez. Alexandra Martin
Fraktionsgeschäftsführerin
Gez. Dirk Gerlach
Ratsherr