Antrag zur Kulturförderabgabe scheitert im Stadtrat
Am Ende einer zwischendurch hitzigen Debatte, bei der sich zumindest gefühlt jedes Ratsmitglied zu Wort gemeldet hatte, stand das Ergebnis fest: Mit 23 Gegenstimmen wurde der Antrag zur Kulturförderabgabe bei 17 Ja-Stimmen abgelehnt.
Der Riss im Rat zog sich entlang der Sitzordnung: „Rechts“ stimmte dagegen, „Links“ dafür. Auch die Versuche, im Vorfeld geheime bzw. namentliche Abstimmung zu beantragen, scheiterten an fehlenden Mehrheiten.
Auch in der Sicht auf Antrag verlief der Riss entsprechend der klassischen Sitzordnung: während „Rechts“ im Antrag eine reine Bettensteuer sah und damit eine unnötige Belastung der heimischen Wirtschaft, deren Umsetzung eh nicht zu kontrollieren wäre und zusätzliches Verwaltungspersonal binden würde, sah „Links“ hier auf der einen Seite eine Entlastung des Haushalts sowie eine Stärkung des Wirtschafts- und Tourismusstandorts Celle: mehr kulturelle Vielfalt würde auch mehr Übernachtungsgäste anziehen, die wiederum für mehr Einnahmen der Celler Wirtschaft sorgen würden.
Die Fraktion WG/Die PARTEI hält eine Kulturförderabgabe dennoch für richtig und wird dieses Ziel auch langfristig nicht aus den Augen verlieren.
Berichterstattung sowie die entsprechende Ratssitzung im Live-Mitschnitt hier:
Lange Debatte: Celler Rat lehnt Initiative für „Bettensteuer“ endgültig ab (cz.de)
Sitzung des Rates der Stadt Celle am 13.06.2024 / Stadt Celle
