„Das Frauen-Taxi ist uns wahrlich eine Herzensangelegenheit.“, erklären Johannes Opitz, Ratsherr Die PARTEI und Kai Peters, Fraktionsgeschäftsführer von WG und Die PARTEI den Antrag . „Was in anderen Städten bereits gut funktioniert und angenommen wird, sollte uns auch in Celle ein Vorbild sein. Eine sichere Möglichkeit für Mädchen, Frauen, Kinder und diverse Personen, abends in […]
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Die Fraktion WG/Die PARTEI im Celler Stadtrat hat die Verwaltung per Antrag aufgefordert, die Situation in der Bienenstrasse zu ändern. Beschwerden von Anwohnern und eine Besichtigung der Situation vor Ort haben zum Antrag „Bienenstrasse“ geführt. „Es ist für uns nicht verständlich, warum hier im Vergleich zu anderen zur Grundschule führenden Schulwegen, wie zum Beispiel auf […]
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Im Kontext klimaresilienter Innenstädte sowie der Diskussion um Schatten- und Kühlinseln in einer zunehmend wärmeren Innenstadt hat die Fraktion WG/Die PARTEI einen Antrag zur mobilen Begrünung in den Stadtrat eingebracht. Ziel soll es sein, über mobile Bauminseln zielgerichtet Schatten und Kühle spenden zu können, bei Veranstaltungen flexibel auf Anforderungen nach Schatten reagieren zu können und […]
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Vor Kurzem hatte die Stadtratsfraktion WG/Die PARTEI einen Antrag zur zukünftigen Nutzung des Biermannstraßenparkplatzes eingereicht. Nun scheint dieser bereits Wirkung zu zeigen, ohne in den zuständigen Gremien überhaupt beraten worden zu sein. WG/Die Partei mit den Ratsherren Torsten Schoeps (WG) und Johannes Opitz (Die PARTEI) hatten beantragt, die neue Parkregelung aufheben zu lassen und den […]
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Die CDU will sich auf die Kernaufgaben des Staates konzentrieren. Die SPD die Schuldenbremse reformieren. Aus Sicht der Fraktion von WG/CDW/Die PARTEI sind diese Allgemeinphrasen für den Celler Kreishaushalt jedenfalls nicht hilfreich. Die Verwaltung bietet die Streichung sogenannter „freiwilliger“ Leistungen an, die politische Mehrheit im Kreistag will da aber nicht ran. Die WG/CDW/Die PARTEI – […]
WeiterlesenBegründet mit der ab spätestens 2025 zu erwartenden schlechten Haushaltslage der Stadt Celle durch gestiegene Personal-, Energie- und Zinskosten sowie den zu behebenden Schäden aus der Hochwasserlage fordert Ratsherr Torsten Schoeps zusammen mit Ratsherrn Johannes Opitz eine Kulturförderabgabe. Mittels dieser, deren Höhe noch zu bestimmen sei, könnte der städtische Haushalt ab dem Jahr 2025 spürbar […]
WeiterlesenDie Fraktion WG/Die PARTEI im Stadtrat hat drei neue Anträge eingebracht. Es geht zum einen um den städtischen Umgang mit E-Rollern, zum anderen um umweltfreundliche Lieferungen in und aus der Innenstadt. Ein weitere Antrag fordert die nachhaltige Energieversorgung der Celler Bürger*innen. Die Stadt Celle erhebt für jeden Elektroroller der in Celle tätigen Dienstleister eine angemessene […]
WeiterlesenDie Fraktion WG/Die PARTEI im Stadtrat hat drei neue Anträge eingebracht. Es geht zum einen um den städtischen Umgang mit E-Rollern, zum anderen um umweltfreundliche Lieferungen in und aus der Innenstadt. Ein weitere Antrag fordert die nachhaltige Energieversorgung der Celler Bürger*innen. Die Stadt Celle erhebt für jeden Elektroroller der in Celle tätigen Dienstleister eine angemessene […]
WeiterlesenAntrag 1: Städtischer Umgang mit E-Scootern bzw. Elektrorollern Die Stadt Celle erhebt für jeden Elektroroller der in Celle tätigen Dienstleister eine angemessene Genehmigungs- bzw. Sondernutzungsgebühr. Gleichzeitig sorgt die Stadtverwaltung dafür, dass die Dienstleister für falsch bzw. mitten auf dem Gehweg abgestellte Elektroroller in verstärktem Maße ein sogenanntes Knöllchen bekommen. Antrag 2: Umweltfreundliche Lieferungen „in“ und […]
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Die Fraktion WG/Die PARTEI im Stadtrat fordert in einem neuen Antrag die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung. Künftig sollen die erforderlichen Mittel zum Erhalt der Straßeninfrastruktur aus dem Haushalt kommen. Ähnlich lautende Anträge gibt es auch von anderen Parteien im Rat. PM, Antrag und Berichterstattung im Link: WG/Die PARTEI für Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung | CELLEHEUTE.DE | Politik
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